Grundlegendes zur Vorfälligkeitsentschädigung

Die Vorfälligkeitsentschädigung beschäftigt nicht nur die Gerichte, sondern auch Anwälte, Verbraucherschützer, Finanzexperten und PARUG – Der Partner für Recht und Geld, dass Unternehmen welches die 3 vorhergenannten Ansprechpartner vereint.

Schon alleine die Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung lässt immer wieder aufhorchen; nicht nur die Frage, wie die Vorfälligkeitsentschädigung berechnet wird, sondern auch die vorgeschriebene Höhe, können sehr wohl zu Streitigkeiten führen. Doch fehlerhafte Formulierungen der Widerrufsbelehrung können Ihnen dabei helfen, dass Sie die Vorfälligkeitsabfindung für die Bank, sofern Sie den Kreditvertrag widerrufen, ablösen oder umschulden möchten, nicht bezahlen müssen.

Folgende Punkte müssen Sie im Rahmen eines Widerrufs oder einer Kündigung des Kreditvertrages beachten, damit Sie die Vorfälligkeitsentschädigung vermeiden oder zurückfordern können

Die derzeitigen Zinsen sind niedrig wie nie. Kein Wunder, dass immer mehr Kreditnehmer ihre bereits bestehenden Verträge zur Hand nehmen und feststellen, dass sie – wenn sie einen neuen Kreditvertrag abschließen würden – weitaus geringere Kosten zu begleichen hätten. Doch kann der Kreditnehmer, einfach so, aus seinem Vertrag aussteigen? Gibt es das Recht auf Widerruf und wie war das mit der Vorfälligkeitsentschädigung?

Das Widerrufsrecht

Im Zeitalter des Internets kennen viele Kunden den Begriff Widerrufsrecht im Rahmen von Online-Einkäufen. Aber auch Verbraucherkreditverträge oder sogenannte Immobilienkredite können widerrufen werden. Das Widerrufsrecht wird in § 495 BGB geregelt; die Voraussetzung ist jedoch der Verbraucherkreditvertrag. In § 491 BGB wird der sogenannte Verbraucherkreditvertrag folgendermaßen definiert:

§ 491 BGB
„Die Vorschriften dieses Kapitels gelten für entgeltliche Darlehensverträge zwischen einem Unternehmer als Darlehensgeber und einem Verbraucher als Darlehensnehmer (Verbraucherdarlehensvertrag).“
Der Gesetzestext verweist in weiterer Folge auf den § 491 Abs. 2 und 3 BGB sowie auf die §§ 503, 504 und 505 BGB.

Zu beachten ist, dass der Verbraucherdarlehensvertrag bei einem Unternehmen – also bei der Bank – abgeschlossen wurde und der Vertrag dem privaten Zweck des Kreditnehmers dient. Darlehen, die etwa von privat zu privat abgeschlossen wurden, fallen nicht unter dieses Gesetz; auch die gewerbliche Nutzung der Finanzierung schließt den Vertrag im Rahmen des Verbraucherdarlehensvertrages aus. Der private Hausbau oder der Erwerb eines Grundstücks sind die klassischen Komponenten eines Verbraucherdarlehens.

Die Begrifflichkeiten Restschuld, Laufzeit, Zinsbindung, Anschluss- und Umschuldungskredit im Detail

Unter dem Begriff Restschuld bezeichnet man jenen Betrag, der dem Kreditgeber am Ende der Kreditlaufzeit zurückbezahlt werden muss. Dabei stehen dem Kreditnehmer verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung. In vielen Verträgen wird etwa vereinbart, dass die Anleihen abgelöst werden können; die Restschuld kann somit im Rahmen einer Zahlung getilgt werden. Damit die Verbindlichkeiten somit gedeckt werden können, muss der Kreditnehmer über einen relativ großen Geldbetrag verfügen. Hierfür wird in der Regel die passende Anschlussfinanzierung gefunden, mit den momentanen am Markt noch niedrigen Zinsen. Da PARUG die Finanzexperten hat, die sich bestens mit faulen und für Sie passenden Kreditverträgen auskennt, können wir für Sie auch die passende Bank für die Anschlussfinanzierung finden.

Eine weitere Möglichkeit besteht im Rahmen eines nicht zu erwartenden Geldgewinns. Wer etwa erbt oder im Lotto gewinnt, spielt natürlich mit dem Gedanken, den Kredit abzulösen. Für die Bank besteht natürlich nicht der einseitige Grund, den Kreditvertrag zu kündigen; das bedeutet, dass im Vorfeld mit der Bank verhandelt werden muss, ob der gesamte Kredit oder eine Teilsumme abgelöst werden kann. Zu beachten sind etwaige Bearbeitungsgebühren, die mitunter verrechnet werden können (Stichwort: Vorfälligkeitsentschädigung).

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Die Begriffe Laufzeit und Zinsbindung: Ein Kreditvertrag wird vorwiegend im Rahmen einer festen Laufzeit abgeschlossen; für die Laufzeit wird – vom Kreditgeber – ein fester Zinssatz vorgeschrieben. Der Vorteil des Kreditnehmers liegt darin, dass jener sicher sein kann, dass die Zinsen während der vereinbarten Laufzeit nicht steigen können. Vor allem eignen sich feste Zinssätze bei einer langen Laufzeit. Jener Betrag, der nach der Laufzeit noch offen bleibt, wird als Restschuld bezeichnet.

Der Anschlusskredit wird dann fällig, wenn – vor allem bei recht teuren Baufinanzierungen – die Tilgung der Restschuld nicht möglich ist. Nach der Laufzeit muss daher ein sogenannter Anschlusskredit abgeschlossen werden, damit die bestehende Restschuld getilgt werden kann.

Im Rahmen des Umschuldungskredits wird der bereits bestehende Kreditvertrag abgelöst. Die Gründe eines Umschuldungskredits sind vielfältig. Einerseits können niedrigere Zinsen, bessere Konditionen oder sonstige, auch private Gründe, eine wesentliche Rolle spielen, den alten Kreditvertrag abzulösen und einen neuen Kredit aufzunehmen. Wer etwa vor 10 Jahren einen Kreditvertrag mit einem effektiven Jahreszinssatz von 5,5 Prozent abgeschlossen hat, wobei der effektive Jahreszinssatz heute bei 2,5 Prozent liegt, kann sehr wohl um die 10.000 Euro einsparen. Bevor der Kredit umgeschuldet wird, muss die Bank ihre Zustimmung erteilen; jene macht ihre Entscheidung von der sogenannten Vorfälligkeitsentschädigung abhängig.

Es gibt heutzutage nur eine Variante, damit der bestehende Verbraucherkredit ohne Vorfälligkeitsanspruch seitens der Bank abgelöst und durch einen Umschuldungskredit ersetzt werden kann: Widerruf! Wer seinen Kreditvertrag widerruft, muss auch keine Vorfälligkeitsentschädigung leisten.

Der vorzeitige Widerruf um die Vorfälligkeitsentschädigung zu vermeiden oder zurückzufordern – Tipps und Tricks

Bevor der Verbraucherkredit abgelöst oder gekündigt wird, müssen im Vorfeld zwei Aspekte berücksichtigt werden:

Sie möchten Ihren bestehenden Kredit kündigen oder ablösen?

Viele neue Kreditverträge können jederzeit gekündigt werden. Darlehensverträge, welche vor dem Jahr 2010 abgeschlossen wurden, weisen oftmals eine Mindestlaufzeit von sechs Monaten auf; die Kündigungsfristen betragen im Regelfall drei Monate. Zu beachten ist, dass die Kündigung des bestehenden Vertrags aber zusätzliche Kosten – in Form der Vorfälligkeitsentschädigung – verursachen kann.

Zu Beginn sollten Sie sich vergewissern, ob etwaige Sonderzahlungen auch vertraglich vereinbart wurden. Immobiliendarlehen werden im Regelfall mit dieser Möglichkeit ausgestattet; oftmals liegt die Beschränkung bei einer 10%igen Sondertilgung der Kreditsumme – pro Jahr. Somit kann die Restschuld systematisch verringert werden. Es gibt aber sehr wohl auch Kreditverträge, welche eine Sondertilgung kategorisch ablehnen; in jenen Dahrlehen wird ausdrücklich erwähnt, dass Sondertilgungen nicht möglich sind.

Möchten Sie jedoch eine höhere Summe einbezahlen oder gar die noch bestehende Kreditschuld ablösen, muss im Regelfall die Vorfälligkeitsentschädigung, eine Gebühr, die im Vorfeld vereinbart wurde, beglichen werden. Mittels der Vorfälligkeitsentschädigung sichert sich die Bank vor fehlenden Zinseinnahmen ab. Denn wenn Sie den Kredit vorzeitig tilgen, verliert die Bank automatisch Geld, welches sie durch die Zinsen erhalten hätte. Jenes Geld wird durch die Vorfälligkeitsentgelt wieder eingenommen.

Theoretisch mag das vorzeitige Ablösen des Kredits verlockend klingen, in der Praxis bemerken Verbraucher jedoch, dass die Vorfälligkeitsentschädigung derart hoch ist, dass eine vorzeitige Auflösung oder Umschuldung nicht lohnenswert ist. Die Vorfälligkeitsrückzahlung wird nämlich in der Praxis derart hoch angesetzt, dass der finanzielle Vorteil nicht gegeben ist.

Natürlich müssen die Fälle individuell begutachtet werden. PARUG steht Ihnen zur Verfügung, damit Sie einen finanziellen Vorteil erfahren; wir helfen Ihnen gerne weiter, wenn Sie einen Kredit vorzeitig ablösen möchten. Wir berücksichtigen die maßgebenden Faktoren – dazu zählen die Zinshöhe, die Laufzeit und auch die Zinsfestschreibung sowie die Verwaltungskosten und auch die Berücksichtigung etwaiger Sondertilgungen. PARUG ist der Partner für Recht und Geld „OHNE jegliches Kostenrisiko„.

Setzen auch Sie hier Ihren Widerrufs-Joker ein

Sie möchten Ihren Verbraucherkreditvertrag widerrufen?

Wurde von Seiten der Bank die falsche Belehrung verwendet, haben Sie die Möglichkeit, dass Sie den Kreditvertrag – selbst Jahre später – widerrufen können. Die Vorfälligkeitsentschädigung fällt nicht an. Experten gehen davon aus, dass rund 2/3 aller Widerrufsbelehrungen, die seit dem Jahr 2002 verfasst wurden, fehlerhaft sind. Vor allem hat sich in der Praxis gezeigt, dass Widerrufsbelehrungen zwischen den Jahren 2002 bis 2011 fehlerhaft sind. Wir von PARUG stehen Ihnen auch hier zur Seite und finden für Sie heraus, ob die Widerrufsbelehrung fehlerhaft ist bzw. der Vorfälligkeitsanspruch seitens der Bank entfällt.

Liegen tatsächliche Fehler in der Belehrung vor, kann der Kreditvertrag – ohne Bezahlung der Vorfälligkeitsentschädigung – widerrufen werden. Sodann kann der Kredit abgelöst oder umgeschuldet werden.

Dahingehend gibt es auch bereits zahlreiche untergerichtliche Entscheidungen. So hat sich etwa der Bundesgerichtshof (XI ZR 33/08) mit der Frage auseinandergesetzt und die Rechte der Kunden – gegenüber jenen der Banken – deutlich gestärkt. Im Verfahren wurde die Frage behandelt, ob ein Widerrufsrecht länger als 14 Tage bestehen bleiben kann. Die Antwortet lautete: Ja. Denn in dem maßgebenden Fall hat die Bank tatsächlich den Eindruck erweckt, dass eine Widerrufsfrist dann startet, wenn der Kreditnehmer die Belehrung über das Darlehen erhält. Jedoch beginnt die Frist des Widerrufs erst dann, wenn der Verbraucher tatsächlich schriftlich über das Widerrufsrecht informiert wurde und alle Kreditunterlagen schriftlich übermittelt wurden.

Folgende Urteile sind, im Rahmen der Widerrufsbelehrung und der Vorfälligkeitsentschädigung von Bedeutung:

Stuttgart – 6 O 332/13
LG Hamburg – 302 O 159/13
OLG Brandenburg – 4 U 64/12
LG Berlin – 38 O 358/1
OLG Köln – 13 U 217/11

Die Urteile bzw. Beschlüsse ergingen dabei vorwiegend gegen die:

Hamburger Sparkasse
DSL Bank
Sparkasse Köln Bonn
BW Bank
DKB
Landesbank Hessen-Thüringen
Citibank Privatkunden AG
Mittelbrandenburgische Sparkasse
Santander Consumer Bank AG
Sparkasse Heidelberg
Sparkasse Essen

Somit können Sie als Kreditnehmer, wenn eine nicht rechtmäßige Widerrufsbelehrung vorliegt, selbst Jahre später Ihren Vertrag widerrufen und müssen, wenn Sie den Kredit ablösen, auch keine Vorfälligkeitsentschädigung bezahlen.

Wir haben die Erfahrung gemacht, dass – wenn tatsächlich Streitigkeiten auftreten – viele Fälle erst gar nicht vor das Gericht kommen. Ca. 90% der Widerrufsfälle von PARUG werden außergerichtlich gelöst. Denn auch wenn sich der Kreditgeber noch zu Beginn gegen den Widerruf wehrt, ist die klare Rechtslage und die Vielzahl der Urteile hilfreich, dass doch von einem Prozess Abstand genommen wird; die Wahrscheinlichkeit, dass der Kreditgeber gewinnt, ist faktisch null.

Können Immobilienkredite der KfW ebenfalls widerrufen werden?

Viele Immobilienkredite wurden in zwei Finanzierungen aufgeteilt. Einerseits wird der Kredit von der Bank vergeben; eine zweite Finanzierung über die Kreditanstalt für Wiederaufbau abgeschlossen. Können auch derartige KfW-Finanzierungen widerrufen werden? Wir sind der Meinung: Ja. Denn rechtlich besteht kein Unterschied, ob Zahlungen an die KfW- oder an die eigene Bank ergingen. Jedoch gibt es hier noch keine Urteile.

Ist die Widerrufsbelehrung falsch, kann somit auch der Immobilienkredit von der KfW gekündigt werden.

Wie hoch ist die Vorfälligkeitsentschädigung?

Im Rahmen der Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung steckt die Bank ihr ganzes Wissen und Können in die Materie. Kein Wunder; oftmals geht es

Fakt ist, dass die Berechnung einer Vorfälligkeitsentschädigung enorm kompliziert ist.

Im Rahmen der Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung steckt die Bank ihr ganzes Wissen und Können in die Materie.

sehr wohl um mehrere tausende Euro, welche die Bank gerne hätte, der Verbraucher jedoch nur sehr ungern bezahlen möchte. Fakt ist, dass die Berechnung einer Vorfälligkeitsentschädigung enorm kompliziert ist. In vielen Fällen wird die Entschädigung der Vorfälligkeit natürlich korrekt berechnet; dennoch gibt es auch Situationen, in denen die Verbraucher mit der Berechnung der Vorfälligkeitsrückzahlung nicht einverstanden sind. PARUG steht Ihnen zur Seite und bietet die Möglichkeit an, die Höhe der Vorfälligkeitsentschädigung zu überprüfen. Natürlich können Sie aber auch im Vorfeld selbst, mit Hilfe eines Online-Rechners zum Thema Vorfälligkeitsentschädigung, die Höhe berechnen. Dafür benötigen Sie Ihre Kreditunterlagen und alle erforderlichen Daten, welche in dem Online-Rechner eingetragen werden müssen. Wir berechnen auch gerne – gemeinsam mit Ihnen – Ihren Anspruch des Vorfälligkeitsentgeldes, wenn jene bereits von der Bank berechnet wurde.

Berechnen Sie sich hier die Höhe Ihrer Vorfälligkeitsentschädigung

Die neuen Regelungen zur Vorfälligkeitsentschädigung

In 20 Prozent aller geprüften Verträge konnten wir Mehrkosten in der Höhe von etwa 20 Prozent feststellen; in 40 Prozent aller geprüften Verträge wurde eine Differenz von rund 10 Prozent vom Bankkunden verlangt und bei 12 Prozent aller geprüften Verträge wurden 30 Prozent höhere Gebühren – im Rahmen der Vorfälligkeitsentschädigung – verlangt. Unsere Erfahrungen zeigen, dass sehr wohl nicht immer alles korrekt über die Bühne geht, wenn es sich um die Berechnung oder Bezahlung der Vorfälligkeitsentschädigung handelt.

Interessant ist auch die Tatsache, dass die Höhe der Vorfälligkeitserstattung im Jahr 2007 noch bei rund 4 Prozent der noch ausstehenden Reststumme lag, während die Höhe des Vorfälligkeitsentgeldes im Jahr 2013 ca. 11 Prozent betrug. Aus diesem Grund fordern immer mehr Experten eine Begrenzung von etwaigen Zusatzgebühren, wenn der Kredit vorzeitig abgelöst werden soll.

Folgende Forderungen wurden bereits geäußert:

Die Vorfälligkeitsentschädigung darf maximal 5 Prozent des noch offenen Kreditbetrages aufweisen.

Wird jene Forderung umgesetzt, würde die Regelung aber nur Neuverträge betreffen; alte Verträge wären von der maximalen Gebühr des Vorfälligkeitsanspruchs seitens dem Kreditinstitute ausgenommen.

Die Bank und der Umschuldungskredit

Auch wenn die Rechtslage eindeutig ist, sollten Sie vorsichtig sein, wenn Sie den Kredit widerrufen möchten. Denn nach dem Widerruf muss der alte Kredit abgelöst bzw. umgeschuldet werden. Dafür benötigen Sie einen Umschuldungskredit, den Sie entweder bei der bestehenden Bank oder bei einer neuen Bank erhalten. Doch viele Banken weigern sich, Umschuldungskredite zu bewilligen, wenn jene einen widerrufenen Immobilienkredit ablösen sollen. Der Kunde sollte – bevor er tatsächlich seinen Kredit widerruft – zuerst ein verbindliches Angebot für einen Umschuldungskredit vorliegen haben.

Drei Fragen zur Vorfälligkeitsentschädigung

Drei Fragen zur Vorfälligkeitsentschädigung

Erhalte die Antworten zur Vorfälligkeitsentschädigung

Können Sie eine schon bezahlte Vorfälligkeitsentschädigung von Ihrer Bank zurückfordern?

Ja, Sie können selbstverständlich das bereits bezahlte Vorfälligkeitsentgeld zurückverlangen – jedoch nur dann, wenn eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung vorliegt. Entspricht die Widerrufsbelehrung nicht der Richtigkeit, haben Sie die Möglichkeit, die Vorfälligkeitsentschädigung zzgl. Verzugszinsen für die vorzeitige Ablösung des Kredits zurückzuverlangen, sofern die Vorfälligkeitserstattung bereits von Ihnen bezahlt wurde.

Können Sie den Kreditvertrag auch ohne Anwalt bzw. PARUG widerrufen und in weiterer Folge die Vorfälligkeitsentschädigung zurückfordern?

Ja; es besteht keine Anwaltspflicht. Jedoch kann, wenn Sie ohne rechtsfreundliche Vertretung vorgehen, der Schuss nach hinten losgehen. Jede Bank ist mit Anwälten ausgestattet; jene müssen natürlich der Bank zur Seite stehen, damit das Unternehmen kein Geld verliert. Und da es sich bei der Vorfälligkeitsentschädigung auch um mehrere tausende Euro handeln kann, werden die Anwälte alles versuchen, die Argumentationen des Kunden zu entkräften. Dass der Anwalt natürlich weitaus bessere Argumente hat als eine Person, die sich mit der Materie noch nie befasst hat, liegt auf der Hand. PARUG kann Ihnen dabei helfen, dass Sie zu Ihrem Recht und Ihrem Geld gelangen. Zudem müssen Sie beachten, dass mitunter der Fall auch vor Gericht kommen kann. Gerade vor Gericht benötigen Sie einen Anwalt, der Sie vertritt und Ihnen hilft, Ihr Recht durchzusetzen. Auch hierfür ist PARUG bestens mit spezialisierten Anwälten ausgestattet. Unsere Anwälte haben mittlerweile jahrelange Erfahrung in der Durchsetzung von zu widerrufenen Darlehensverträgen.

Wer kann Ihnen wirklich dabei helfen zum Thema Vertragskündigung, Kreditablösung und Widerruf?

In ersten Linie sollten Sie sich mittlerweile beeilen Ihren Kreditvertrag zu widerrufen, denn es soll ein neues Gesetz im Jahr 2016 verabschiedet werden, mit dem das Widerrufsrecht stark begrenzt wird. Nach unserer Erfahrung bieten sich viele Anwälte an, Kreditverträge widerrufen zu können. Doch die Wenigen kennen mittlerweile die Tricks der Banken. So erhöht sich stark die Wahrscheinlichkeit, dass der Fall durch die nicht genügende Kompetenz des Rechtsanwalts vor Gericht geht. In den meisten Fällen wird dort der Richter eine Vergleichsvereinbarung vorschlagen. Sollte dies der Fall sein fallen pro Rechtsanwalt Einigungsgebühren an. Diese können schnell bei einer Vorfälligkeitsrückzahlung über 15.000 EUR bei über 1000 EURO pro Anwalt liegen. Die Gegenseite wird Ihnen drohen in Berufung oder sogar in Revision zu gehen. Dies bedeutet, dass die gesamten Kosten des Rechtsstreits bei einem Streitwert von 15.000 EUR schnell von an die 5500 EUR bis zu 9000 EUR anwachsen. Das Verfahren kann dann somit bis zu mehrere Jahre andauern. Nach Abzug aller Kosten bei einem Vergleich von 75% erhalten Sie dann nur noch 9000 EUR.

PARUG fordert für Sie dagegen das gesamte Rückerstattungspotenzial. So können aus 15.000 EUR Vorfälligkeitsentschädigung schnell durch weitere dem Kreditinstitute bei der Rückabwicklung nicht zustehende Beträge 25.000 EUR werden. Wir fordern dies durch unsere Erfahrenheit mit den Banken in der Regel innerhalb von wenigen Monaten ohne ein Gerichtsprozess zurück. Sicherlich vergleichen wir uns auch aber bei angenommen 75% von 25.000 EUR abzgl. unserer Erfolgsprovision erhalten Sie an die 14.000 EUR auf Ihr Konto von PARUG überwiesen. Das sind gerade mal 1000 EUR weniger als Ihre Vorfälligkeitsentschädigung von 15.000 EUR. Doch um dieses Ziel zu erreichen, müssen Sie einem erfahren Partner Ihren Fall übergeben.

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